Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene

Die Kommunen und die in ihnen lebenden Bürgerinnen und Bürger sind das Rückgrat einer nachhaltigen Entwicklung in Nordrhein-Westfalen. Denn: Nachhaltigkeit passiert vor Ort.

Um die Ziele der Agenda 2030 zu erreichen, ist bis 2030 ein ambitioniertes und abgestimmtes Vorgehen auf allen politischen Ebenen notwendig. Eine besonders wichtige Rolle spielen dabei die Kommunen, also Städte, Gemeinden und Kreise. Denn 65 Prozent der Unterziele der UN-Nachhaltigkeitsziele können laut Angaben der „United Cities and Local Governments“ bis 2030 nur erreicht werden, wenn Kommunen direkt und konsequent in die Umsetzung einbezogen werden.

Rahmenbedingungen für kommunale Nachhaltigkeitsprozesse schaffen

Mit den Sustainable Development Goals (SDGs) sowie mit den Zielsetzungen der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie und der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie auf Basis der SDGs bestehen Indikatorensysteme, an denen sich die Kommunen seit Verabschiedung der Agenda 2030 orientieren können, um eigene Nachhaltigkeitsstrategien zu formulieren.

Im europaweiten Vorreiterprojekt „Global Nachhaltige Kommune in NRW“, das seit 2016 im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt von Engagement Global gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschft Agenda 21 NRW e.V. durchgeführt wurde, wurde genau dies geschafft: Mittlerweile 39 Kommunen aus NRW haben sich eigene Leitlinien, konkrete Zielsetzungen aber vor allem auch konkrete Maßnahmen für eine nachhaltige Entwicklung in der eigenen Kommune und darüber hinaus gesetzt. Die kommunalen Nachhaltigkeitsstrategien wurden in den meisten Fällen schon in den Räten der Kommune verabschiedet und sind damit verbindlich. Die Kommunen aus Nordrhein-Westfalen gehören damit weltweit zu den ersten Kommunen, die die SDGs auf die kommunale Ebene herunterbrechen und damit gemeinsam mit Bundes- und NRW-Landesregierung zu einer stringenten Zielerreichung der Agenda 2030 beitragen. Das NRW-Umweltministerium hat das Projekt von Beginn an fachlich begleitet und in der zweiten Projektlaufzeit finanziell unterstützt.

Seit April 2021 werden in der dritten Laufzeit des Projekts „Global Nachhaltige Kommune in NRW“ zudem elf Kommunen in der Erstellung von Nachhaltigkeitsberichten nach dem „Berichtsrahmen nachhaltige Kommune“ des Rats für Nachhaltige Entwicklung der Bundesregierung begleitet. Nachhaltigkeitsberichterstattung - egal ob von Kommunen, Unternehmen oder anderen Insititutionen - ist wichtig, um die Umsetzung von Strategien zu evaluieren und bei Bedarf Ziele und Maßnahmen nachzusteuern. 

Basis für Bewertungen und Entscheidungen über den Stand nachhaltiger Entwicklung bilden dabei Indikatoren. Im Projekt „SDG-Indikatoren für Kommunen“ wurden deshalb geeignete kommunale Indikatoren zur Abbildung der SDG-Umsetzung identifiziert und die verfügbaren Daten allen Kommunen online bereitgestellt. Auf dem „SDG-Portal“ können die SDG-Indikatoren der eigenen Kommune eingesehen und mit anderen vergleichbaren Kommunen verglichen werden. Anhand ausgewählter Praxisbeispiele können Ideen für eigene Maßnahmen in der Kommune gesammelt werden.

Für die Planung, Koordination und Durchführung all dieser Prozesse, Projekte und Maßnahmen in einer Kommune braucht es natürlich auch personelle Ressourcen vor Ort. Erfreulicherweise fördert das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit im Zuge des Programms „Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen“ (KoMoNa) auch Personalstellen für ein kommunales Nachhaltigkeitsmanagement. Damit können unter anderem in Kommunen des Rheinischen Braunkohlereviers weitere Grundlagen für nachhaltige Projekte und Prozesse gelegt werden.

Regelmäßiger Austausch

Um den Austausch zwischen den NRW-Kommunen über diese Entwicklungen und Projekte sowie über erfolgreiche Maßnahmen zu fördern, unterstützt die NRW-Landesregierung seit einigen Jahren wichtige Austauschformate wie die „Kommunalen Nachhaltigkeitstagungen NRW“, die von der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V. veranstaltet werden. Um auch den Austausch zwischen den Kommunen und der Landesregierung zu Themen der nachhaltigen Entwicklung zu stärken, findet regelmäßig auch der „Dialog Nachhaltige Kommunen NRW“ statt: Dabei diskutieren hochrangige Vertreterinnen und Vertreter von Städten, Gemeinden und Kreisen und der kommunalen Spitzenverbände mit dem Staatssekretär des Umweltministeriums NRW über Nachhaltigkeitsprozesse aus der Perspektive der Kommunen.